Benelux (Europa • Wirtschaft • Organisationen)

Benelux Wirtschaftsunion Am 20. Juni 1932 beschließen Delegierte der Länder Belgien, Niederlande und Luxemburg das sogenannte Benelux-Abkommen, dieser Vertrag beinhaltete den Anfang einer gemeinsamen Wirtschaftspolitik mit dem Ziel die Zollschranken abzubauen und den Handel zu vereinfachen. Dieser Staatenbund ratifizierte im September 1944 den Benelux-Vertrag. Der Name Benelux setzt sich aus den Anfangsbuchstaben der beigetretenen Staaten zusammen. Es war der Anfang einer ersten Europäischen Gemeinschaft. Mit der Unterzeichnung des Unionsvertrags 1958 in Den Haag, bildete sich 1960 die Benelux Wirtschaftsunion, mit dem Ziel, des freien Personenverkehrs innerhalb der Vertragsstaaten.. Danach wurden weitere europäische Gemeinschaften wie die EGKS und die EWG gegründet, welches auch Länder wie Deutschland, Italien und Frankreich beitraten. 1969 wurde das Protokoll zum Abbau der Grenzkontrollen und der Abbau der durch Formalitäten behinderte freie Binnenverkehr unterzeichnet. 1984 wurde die Einführung des Waren- und Markenaustauschs innerhalb der Benelux Staaten geregelt.

Aufbau und Struktur Die Außenminister der Vertragsstaaten bilden das höchste Organ, sie überwachen die Einhaltung des Vertrages. Einzelne Arbeitsgruppen auf Ministerebene (Ministerkomitee) erarbeiten Empfehlungen und Richtlinien zu bestimmten Themenbereichen. Kommissionen werden für verschiedene Sachbereiche z.B. Wirtschaftsbeziehungen zu Drittländern, Finanzfragen, Industrie, Handel und Verkehr, Marken- und Warenzeichen u. a. gegründet. Der dem Ministerkomitee vorgesetzte Benelux Rat koordiniert und prüft die Tätigkeiten der verschiedenen Kommissionen. Das Generalsekretariat steht unter der Leitung des Kollegiums der Generalsekretäre, die Stellung des Generalsekretariats ist politisch bedingt. Seit 1975 verfügt das Kollegium der Generalsekretäre über ein Initiativrecht für den Erlass von Direktiven. Des weiteren gibt es einen beratenden Interparlamentarischen, einen beratenden Wirtschafts- und Sozialrat, der aus belgischen, niederländischen und luxemburgischen Abgeordneten besteht. Diese drei beratenden Instutitionen beschränken sich nicht nur auf die Wirtschaftsunion, sondern sie umfassen auch die politische Zusammenarbeit der drei Mitgliedsstaaten. Der Benelux Gerichtshof ist überwacht die Auslegung der festgelegten gemeinsamen Rechtsvorschriften und ist mit der Rechtsprechenden Befugnis ausgestattet.

Grundlagen und Ziele Freier Personen-, Waren-, Dienstleistungs- und Kapitalverkehr. Koordinierung der Wirtschafts-, Finanz- und Sozialpolitik innerhalb der Benelux Staaaten. Verfolgung einer gemeinsamen Handels- und Wirtschaftspolitik mit Drittländern.

Europäische Wirtschaftsgemeinschaft (EWG) In den Römischen Verträgen von 1. Januar 1958 einigen sich Frankreich, Italien, die Niederlande, Belgien, Luxemburg und Deutschland auf die Errichtung der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft (EWG) und der Europäischen Atomgemeinschaft (EURATOM).

Europäische Gemeinschaft für Kohle und Stahl (EGKS) Die Idee zur Bildung einer Europäischen Gemeinschaft für Kohle und Stahl (EGKS) - auch Montanunion genannt - geht auf den französischen Außenminister Robert Schuman zurück. Dem Vertrag über die Bildung der EGKS schließen sich die Bundesrepublik Deutschland, Frankreich, Italien und die Beneluxstaaten an. Er tritt am 23. Juli 1952 in Kraft und sieht für die Dauer von 50 Jahren die Schaffung eines gemeinsamen Marktes für die Kohle und Stahl erzeugende Industrie vor. Die Binnenzölle sollen aufgehoben und die Außenzölle angeglichen werden. Durch die Gründung der EGKS werden erstmals nationale Hoheitsrechte auf eine supranationale Behörde übertragen. Am 23. Juli 2002 endete fristgerecht die 50 jährige Vertrags-Geltungsdauer der EGKS und wird durch den EG-Vertrag übergangslos übernommen. Siehe auch Ablauf der Geltungsdauer des EKGS-Vertrages