Europäischer Rat (Europa • Europäische Union • Der Rat)

Überblick Beim Europäischen Rat - (European Council) treten die Staats- oder Regierungschefs der Mitgliedstaaten der Europäischen Union regelmäßig zusammen (EU-Gipfeltreffen). An den Sitzungen nehmen die Regierungschefs und Außenminister der Mitgliedsstaaten, sowie der Präsident der Europäischen Kommission und ein weiteres Mitglied der Kommission teil. Der Europäische Rat ist zwar das höchste Entscheidungsgremium, wird aber nicht gesetzgeberisch tätig. Die Tagungen des Europäischen Rates finden meistens im Justus-Lipsius-Gebäude in Brüssel statt. Das erste dieser Gipfeltreffen der Staats- und Regierungschefs fand im März 1975 in Dublin statt. Die Gipfeltreffen wurden zunächst zwei Mal jährlich und in der Regel in dem Land abgehalten, das den Vorsitz im Rat der Europäischen Union innehatte. Die noch zu ratifizierende europäische Verfassung sieht vor, dem Europäischen Rat den Status einer europäischen Institution zu verleihen. Zudem soll das System der Präsidentschaft geändert werden. Dies soll durch die Schaffung eines ständigen Amts eines Präsidenten des Europäischen Rats erfolgen, der von diesem für eine Amtszeit von zweieinhalb Jahren gewählt wird.

Aufbau und Struktur Der Europäische Rat erarbeitet politische Leitlinien, an denen sich die Mitgliedstaaten und Organe der Europäischen Union orientieren (Richtlinienkompetenz). Der Europäische Rat ist dem Ministerrat übergeordnet und ihm gegenüber auch weisungsberechtigt, weiterhin stellt der Rat eine Schlichterfunktion bei internen Streitigkeiten dar.

Schwerpunkte Das Ziel des Europäischen Rates ist es, wichtige Impulse für die Entwicklung der Europäischen Union zu geben und allgemeine politische Zielvorstellungen festzulegen.

Weitere Informationen Institution Europäischer Rat