Europäisches Polizeiamt (Europa • Europäische Union)

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Zitronen, Krebse und offene Herzen
Lausitzer Rundschau
Der Zukunftstag wird vom Europä ischen Sozialfonds (ESF) mit 50 000 Euro unterstützt. Silke Nitschke, Berufsberaterin der Polizei, erklärt Achtklässlern die Aufnahmebedingungen für den Polizeidienst. Foto: hil Foto: hil Bei der Deutschen Bahn durften ...

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Der Rat der Europäischen Union beschloß mit dem Europol Übereinkommen am 18. September 1995 in Brüssel die Errichtung eines Europäischen Polizeiamts , auch Europol genannt mit Sitz in Den Haag.

Im einem weiteren Protokoll (Rechtsakt des Rates vom 19. Juni 1997) über die Vorrechte und Immunitäten für Europol wurde zusätzlich vereinbart, dass die Mitglieder die Organe, die stellvertretenden Direktoren und die Bediensteten. (Europol-Beamten) von jeglicher Gerichtsbarkeit befreit werden, ihre amtlichen Schriftstücke und Materialien unverletzlich sind und das Amt keinen finanziellen Kontrollen hinsichtlich seiner finanziellen Transaktionen unterliegen.

Nach dem Inkrafttreten des Übereinkommens wurden verschiedene Maßnahmen getroffen, die die Einrichtung des Europäischen Polizeiamts ermöglichen sollen. Diese betreffen die Rechte und Pflichten der Verbindungsbeamten, die Durchführungsbestimmungen für Dateien, die Geschäftsordnung der gemeinsamen Kontrollinstanz, das Statut der Bediensteten, die Geheimhaltungsvorschriften, die Finanzordnung, dass Sitzabkommen, das Protokoll über die Vorrechte und Immunitäten und die Abkommen über die Vorrechte und Immunitäten der Verbindungsbeamten. Somit konnte Europol seine Tätigkeit am 1. Juli 1999 aufnehmen und hat ab diesem Zeitpunkt die Europol-Drogenstelle ( EDS ) ersetzt, die 1995 vorläufig geschaffen wurde.

Am 30. November 2000 hat der Rat eine Empfehlung an die Mitgliedstaaten verabschiedet, in der es um die Unterstützung geht, die Europol den von den Mitgliedstaaten gebildeten gemeinsamen Ermittlungsteams gewährt. Es wurde dargelegt, wie Europol diesen Teams helfen kann, und den Mitgliedstaaten wurde empfohlen, diese Möglichkeiten in vollem Umfang zu nutzen.

Aufgabenbereiche
Die Arbeit von Europol soll die Leistungsfähigkeit der zuständigen nationalen Behörden sowie deren Zusammenarbeit in einer ständig wachsenden Zahl von Bereichen verbessern:

Verhütung und Bekämpfung des Terrorismus
Bekämpfung des illegalen Drogenhandels
Bekämpfung des Menschenhandels
Bekämpfung von Schleuserorganisationen
Bekämpfung des illegalen Handels mit spaltbarem Material
Bekämpfung des illegalen Kraftfahrzeughandels
Bekämpfung der Fälschung des Euro
Bekämpfung der Geldwäsche im Zusammenhang mit der internationalen organisierten Kriminalität

Weiterhin hat Europol vorrangig die Aufgabe den Informationsaustausch zwischen den Mitgliedstaaten zu erleichtern, Informationen und Erkenntnisse zusammenzustellen und zu analysieren, die zuständigen Behörden der Mitgliedstaaten umgehend über die sie betreffenden Informationen und festgestellte Zusammenhänge zwischen Straftaten zu unterrichten. Ermittlungen in den Mitgliedstaaten zu unterstützen; sowie automatisierte Informationssammlungen zu unterhalten.

Weitere Informationen
Europol Übereinkommen
Offizielle Seite von Europol

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